NATO-Russland – Stoltenberg: „Niemand will einen Kalten Krieg“

Stoltenberg gilt im Vergleich zu seinem Vorgänger Rasmussen als moderater. Der neue Generalsekretär des transatlantischen Militärbündnisses äußerte sich bei seiner ersten programmatischen Rede seit seinem Amtsantritt Anfang Monat deutlich zurückhaltender, als man es bislang gewohnt war.

Von Marco Maier

"Die NATO sucht nicht die Konfrontation mit Russland, und niemand will einen Kalten Krieg", so der Norweger in seiner Rede. Er betonte auf seiner Rede vor dem German Marshall Fund, dass man mit Russland eine konstruktive Basis finden müsse. Allgemein gelte für ihn in Krisenregionen: "Es ist besser, miteinander zu reden und einander zu verstehen, als nicht zu sprechen und die Grundlage für politische Verständigung zu unterminieren."

Zugleich bedeute dies aber: "Wir müssen die NATO stark halten – als politische und militärisch Allianz." Deshalb sei seine Priorität klar, unterstrich Stoltenberg: "Mein erstes Ziel ist, das Schrumpfen der Verteidigungsbudget zu stoppen." Und man bleibe bei der Politik der offenen Tür für neue Mitglieder. Damit sprach der Sozialdemokrat offenbar insbesondere die beitrittswilligen osteuropäischen Länder an. Dabei gelte es, so Stoltenberg, die transnationale Partnerschaft felsenfest zu halten: "Wir brauchen einander mehr denn je."

Dass er auch ein Mann pathetischer Worte sein kann, stellte Stoltenberg ebenfalls zur Schau: "Ich bin in einer Welt aufgewachsen, die sich damals so gefährlich anfühlte wie heute." Die Quelle der Beruhigung kann Stoltenberg dabei heute noch ausmachen: "Ich habe mich als Kind dank der NATO sicher gefühlt." Und so sei sein Ziel, dass es künftigen Generationen dank der NATO ebenso gehe. Dass jedoch Millionen Kinder im Irak, in Serbien, in Afghanistan, im Jemen, in Libyen und weiteren Ländern Dank der NATO-Angriffe kein Gefühl von Sicherheit hatten, interessiert ihn nicht.

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