Katalonien: Am 9. November doch kein Unabhängigkeitsreferendum

Der katalonische Ministerpräsident Artur Mas hat das Unabhängigkeitsreferendum, welches am 9. November abgehalten werden sollte, nun aufgrund fehlender rechtlicher Grundlage abgesagt. Damit beugt er sich dem Druck Madrids. Allerdings kündigte er eine andere Aktion für diesen Tag an.

Von Marco Maier

Auf einem Treffen mit katalanischen Parteiführern gab Artur Mas bekannt, dass das eigentlich für den 9. November angesetzte Unabhängigkeitsreferendum nun doch nicht stattfinden wird. Dabei berief er sich auf die fehlende Rechtsgrundlage, die schon von Madrid stets angeführt wurde, um das Referendum zu verhindern. Das spanische Verfassungsgericht hatte das Referendum ja nach einer Klage der Madrider Zentralregierung schon einstweilen untersagt.

Mas plädierte hingegen dafür, dass die Katalanen ihren politischen Willen auf eine andere Weise verlautbaren sollen. Dabei, so wird aus den Reihen der Teilnehmer des Treffens gemunkelt, könnte die Regionalregierung vorgezogene Wahlen anberaumen, die dann einen plebiszitären Charakter erhalten sollen. Das heißt: Sollten die separatistischen Parteien die Mehrheit der Stimmen erhalten, wäre dies ein Beweis für den Wunsch der Bevölkerung Kataloniens für die Loslösung von Madrid. Erhielten jene Parteien die Mehrheit, die sich für einen Verbleib Kataloniens bei Spanien aussprechen, wäre das Thema zumindest vorerst vom Tisch.

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