Bild: Flickr / Guimo CC-BY-ND 2.0

Die bisherige Praxis zur Steuervermeidung, die auch als "Double Irish" bekannt wurde, ist ab 2015 Vergangenheit. Apple, Microsoft, Google & Co müssen dann die regulären irischen Steuersätze bezahlen. Damit entsteht wieder ein wenig Steuergerechtigkeit, zumal die Großkonzerne gegenüber den kleinen und mittleren Unternehmen nicht mehr diese gewaltigen Vorteile nützen können.

Von Marco Maier

Die Zahl der Steuerparadiese in Europa sinkt. Insbesondere Irland, die Niederlande und Luxemburg ermöglichen es diversen multinational agierenden Unternehmen, ihre Gewinne nur minimal zu besteuern. Damit entgehen den Staaten jedoch nicht nur mehrere Milliarden Euro an Steuereinnahmen, auch führt diese Konstruktion dazu, dass sich diverse Konzerne gewaltige finanzielle Vorteile sichern können. In Irland ist dies jedoch ab 2015 schrittweise nicht mehr möglich.

Im Rahmen der G-20-Vereinbarungen haben einige Länder beschlossen, ihre Steuersysteme umzubauen, und damit die Schlupflöcher der Konzerne zu schließen. So zahlt beispielsweise Apple in Irland trotz Milliardengewinne, die durch den Einsatz von billigen Lohnarbeitern in Ostasien möglich wurden, derzeit lediglich 2 Prozent Steuern. Ab nächstem Jahr hingegen wird der reguläre irische Steuersatz von 12,5 Prozent fällig werden – wenn Apple nicht die Übergangsfrist voll ausnützt. Das trifft auch die anderen Multis, die so ordentliche Gewinne nach Steuern vermelden konnten.

Das irische Steuerschlupfloch ist unter dem Namen "Double Irish" bekannt, weil Firmen mithilfe von zwei irischen Tochterunternehmen unversteuerte Einnahmen zunächst nach Irland und von dort in ein echtes Steuerparadies wie die Bermudas oder die Cayman-Inseln weiterleiten können. "Ich schaffe die Möglichkeit ab, dass Firmen den 'Double Irish' nutzen", erklärte Finanzminister Michael Noonan bei der Vorstellung des irischen Haushalts. Alle Firmen, die in Irland ansässig seien, würden dort in Zukunft automatisch steuerpflichtig, erklärte Noonan. Bereits in Irland tätige Firmen haben jedoch noch bis 2020 Zeit, die neuen Regeln einzuhalten – die Regierung hofft, dass dadurch keine Arbeitsplätze verlorengehen.

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Vor allem die US-Konzerne, die bislang massiv von den Schlupflöchern profitierten, beklagen sich über die Abschaffung derselben. Doch wie kommen die EU-Staaten dazu, den US-Firmen zig Milliarden Euro zu schenken, während die eigenen Staatshaushalte im Ungleichgewicht sind und die eigenen Bürger und Unternehmen unter Sparmaßnahmen und Steuererhöhungen leiden?

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