In Sachen Umweltschutz hat die Volksrepublik China bisher kaum Renommee sammeln können. Doch dass man in Peking die Wichtigkeit solcher Maßnahmen erkannt hat, zeigen die jüngsten Entwicklungen. Nun folgt eine Verdoppelung der Abgaben auf Schadstoffemmissionen, wodurch die chinesischen Unternehmen zu mehr Umweltschutzmaßnahmen veranlasst werden sollen.

Von Marco Maier

Wer kennt sie nicht: die Smogbilder aus Peking oder Shanghai. Damit solche Bilder irgendwann einmal der Vergangenheit angehören und die Menschen nicht mehr mit Mundschutz durch die Straßen laufen müssen um sich vor den Staubpartikeln zu schützen, wurden die Abgaben auf freigesetzte Schadstoffe verdoppelt. Die Gebühren für die Freisetzung von Abwässern und Abgasen würden auf nicht weniger als 1,4 Yuan (0,17 Euro) bzw. 1,2 Yuan pro Einheit festgelegt, heißt es in einer von der Nationalen Entwicklungs- und Reformkommission, dem Finanzministerium und dem Umweltministerium gemeinsam veröffentlichten Bekanntmachung. Die lokalen Behörden wurden dazu aufgefordert, die Maßnahmen noch vor Ende Juni 2015 zu übernehmen.

Wärmekraftwerke, Stahl-, Zement- und Papierherstellung werden am stärksten von der neuen Regelung beeinflusst werden, so die Aussagen von Analysten. In der Zwischenzeit wird die chinesische Regierung stark verschmutzte und entwickelte Regionen dazu ermutigen, höhere Standards für solche Gebühren zu formulieren. "Die Regionen sollten differenzierte Gebührenmechanismen einrichten, um gegen Unternehmen, die die Emissionsgrenzwerte überschritten haben, höhere Gebühren verhängen zu können, während von Unternehmen mit größeren Anstrengungen für den Umweltverschmutzung niedrigere Abgaben verlangt werden sollten", hieß es in der Ankündigung.

Die im Jahr 2003 eingeführten Gebühren auf Schadstoffemissionen waren deutlich zu niedrig angesetzt worden, so dass sich die Unternehmen kaum um Schutzmaßnahmen sorgten. Mit der Gebührenerhöhung und der Möglichkeit, diese auf regionaler Ebene noch höher anzusetzen, sollte jedoch bald schon ein Umdenkprozess stattfinden. Immerhin führt die Verschmutzung von Luft, Wasser und Erde zu gesundheitlichen Beschwerden bei Mensch und Tier, sowie zu immensen Kosten infolge der entstehenden Schäden.

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