Umweltschutz: China verdoppelt Abgaben auf Schadstoffe

In Sachen Umweltschutz hat die Volksrepublik China bisher kaum Renommee sammeln können. Doch dass man in Peking die Wichtigkeit solcher Maßnahmen erkannt hat, zeigen die jüngsten Entwicklungen. Nun folgt eine Verdoppelung der Abgaben auf Schadstoffemmissionen, wodurch die chinesischen Unternehmen zu mehr Umweltschutzmaßnahmen veranlasst werden sollen. Von Marco Maier Wer kennt […]

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Jihadismus: Österreich könnte bald den Verhetzungsparagraphen verschärfen

Im Kampf gegen den Islamismus kann sich Außen- und Integrationsminister Sebastian Kurz eine Verschärfung des Verhetzungsparagraphen vorstellen. Auch die islamischen Glaubensgemeinschaft solle sich seiner Ansicht nach stärker im Kampf gegen Jihadisten engagieren. Ob höhere Strafen tatsächlich etwas bewirken, ist jedoch eine andere Frage. Von Marco Maier Bislang greift der Paragraph zur Verhetzung […]

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Kampf gegen die Pressefreiheit: CDU-Politiker fordert Sanktionen gegen Journalisten

Die Pressefreiheit ist ein grundlegender Bestandteil der Demokratie. CDU-Europapolitiker Michael Gahler forderte nun jedoch gegenüber dem Deutschlandfunk eine Ausweitung der antirussischen Sanktionen auf westliche Journalisten die für "Russia Today" arbeiten. Damit stellt er sich klar gegen Artikel 19 der Menschenrechtskonvention. Von Marco Maier Der Artikel 19 der Menschenrechtskonvention besagt: “Jeder hat […]