Bild: Flickr / Christliches Medienmagazin pro CC-BY-SA 2.0

Der deutsche Vizekanzler und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat offenbar eines der grundlegenden Probleme der aktuellen Lage in der Ukraine erkannt und plädiert für eine Föderalisierung des zerrissenen Landes. Damit kommt von der deutschen Bundesregierung zum ersten Mal ein vernünftiger Vorschlag zur Lösung der Krise.

Von Marco Maier

Gegenüber dem Springer-Blatt "Welt am Sonntag" sagte Gabriel: "Die territoriale Integrität der Ukraine kann nur erhalten werden, wenn man den Gebieten mit russischer Mehrheit ein Angebot macht." Dies konkretisierte der Sozialdemokrat dann auch: "Ein kluges Konzept der Föderalisierung scheint mir der einzig gangbare Weg zu sein." Doch zuvor müsse es erst einmal einen Waffenstillstand geben.

Neben dem Wunsch, dass Deutschland im Ukraine-Konflikt eine vermittelnde Rolle einnehmen solle, wünscht sich Gabriel weiters die Initiierung eines Versöhnungsprozesses zwischen den verfeindeten Parteien. Dass die nach einer Volksabstimmung nun wieder zu Russland gehörende Krim wieder Teil der Ukraine wird, hält der Vizekanzler für unwahrscheinlich."Niemand geht wohl derzeit davon aus, dass die Annexion der Krim durch Russland schnell rückgängig gemacht werden kann", erklärte Gabriel.

Offenbar hat Gabriel erkannt, dass das zentralstaatliche Modell für die Ukraine keine Zukunftsoption ist. Ein föderalistisches Modell nach Beispiel der Bundesrepublik (Light-Version) oder der Schweiz (Vollversion) könnte dazu beitragen, dass das geschundene Land wieder zum Frieden zurückkehrt. Das was dazu fehlt ist jedoch der politische Wille in Kiew.

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