Bild: ÖVP
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Selbst in seiner eigenen Partei, der Österreichischen Volkspartei (ÖVP), taten viele Parteifreunde sehr überrascht, als sie den Rücktritt Spindeleggers von allen Ämtern vernahmen. Die Rufe nach einem Rücktritt des ÖVP-Obmans wurden aber schon vor der letzten Nationalratswahl im September 2013 immer wieder vernommen. Eigentlich war es ohnehin nur eine Frage der Zeit, bis Michael Spindelegger das Handtuch werfen musste.

Von Andre Eric Keller

Offensichtlich um einer Kampfabstimmung zu entgehen, zog Michael Spindelegger noch in allerletzte Minute die Reißleine. Einschätzungen zufolge wurde ein persönliches Schicksal, nämlich der kürzlich verstorbene Vater der erst letzten Samstag zu Grabe getragen wurde, gleichzeitig das politische Grab für Michael Spindelegger. Subversive Kräfte innerhalb der Partei nutzen die privaten Vorkommnisse um den Parteichef zu stürzen. Eine dreckig-niederträchtige Art – aber Politik muss wohl so sein.

Im April 2011 übernahm Spindelegger – nach Rücktritt seines Vorgängers Josef Pröll – den Vorsitz der Partei und wurde gleichzeitig zum Vizekanzler der Republik Österreichs bestellt. Die Liste der Erfolge ist eher bescheiden, sind es meist nur innerparteiliche Querelen die er zu beseitigen hatte. Wahlen schlug er mehr schlecht als recht. Die Abwärtsspirale welche die ehemaligen Großparteien SPÖ und ÖVP erfasst hatte konnte auch er nicht stoppen. Spindelegger war wohl oder übel auch nur ein Kompromiss mangels insgesamt dünner Personaldecke innerhalb der bündisch organisierten konservativen Partei.

Unter Michael Spindelegger rückte die ÖVP noch mehr vom Konservatismus ab. Zeitweise konnte man keinen Unterschied zwischen den beiden Regierungsparteien ausmachen. Trotz einem Schmusekurs kam es aber auch immer wieder zu Spannungen, welche man sich gegenseitig über die Medien ausrichtete. So hatte er am Ende doch den Kanzler zum Gegner, der selbst zwar völlig uncharismatisch agierte, aber beinhart auf seinen sozialdemokratischen Standpunkten verharrte. Nun kam es so, dass Michael Spindelegger den Zeitpunkt gekommen sah, wo er auch den Rückhalt in der eigenen Partei weitestgehend verloren hatte.

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Um Obmann der Volkspartei zu sein, muss man eigentlich beinahe schon masochistische Qualitäten besitzen. Das Tauziehen der Parteibünde und die Hofmächte der Landesparteichefs von Niederösterreich (Pröll) und Oberösterreich (Pühringer) sorgen grundsätzlich schon für genügend innerparteiliche Spannungen. Die Querschüsse der sogenannten "Westachse", bestehend aus den Landesparteiobmännern Vorarlbergs, Tirols und Salzburgs, taten ihr Übriges. Umso verwunderlicher ist es, dass Spindelegger so lange durchhielt. Manch anderer hätte schon viel früher den Hut genommen.

Die Spekulationen um die Nachfolge sind natürlich längst in Gange. Heute, Dienstagabend, wird das Parteigremium zusammentreffen und wohl auch über die Nachfolge Spindeleggers debattieren. Ein Ergebnis wird heute wohl nicht zu erwarten sein. Dem jetzigen Wirtschaftsminister Mitterlehner werden die größten Chancen auf die Nachfolge errechnet. Möglich ist aber auch, dass die Agenden von Parteichef, Vizekanzler und Finanzminister aufgeteilt werden. Hier könnte der junge und sehr beliebte jetzige Außenminister Sebastian Kurz vielleicht seinen Platz finden. Dass Kurz jetzt gleich zum Zug kommt gilt als eher unwahrscheinlich – doch ganz sicher ist dieser eines Tages Parteichef und vielleicht sogar Bundeskanzler.

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