Ukraine: Parlamentswahlen unter fragwürdigen Bedingungen

Am Montag erklärte der ukrainische Präsident, Petro Poroschenko, das Parlament für aufgelöst. Neuwahlen sollen nun am 26. Oktober stattfinden. Wie flächendeckende und vor allem fairere Wahlen angesichts des tobenden Bürgerkriegs in Donezk und Lugansk abgehalten werden sollen, ist jedoch mehr als fraglich. Von Marco Maier Seit dem Maidan-Putsch im Februar […]

Österreich: Der Rücktritt Spindeleggers war eigentlich längst fällig

Selbst in seiner eigenen Partei, der Österreichischen Volkspartei (ÖVP), taten viele Parteifreunde sehr überrascht, als sie den Rücktritt Spindeleggers von allen Ämtern vernahmen. Die Rufe nach einem Rücktritt des ÖVP-Obmans wurden aber schon vor der letzten Nationalratswahl im September 2013 immer wieder vernommen. Eigentlich war es ohnehin nur eine Frage der Zeit, […]

Osteuropa macht Druck: NATO-Raketen gegen Russland richten

Die osteuropäischen NATO-Staaten wollen augenscheinlich einen Krieg mit Russland provozieren. Insbesondere die baltischen Staaten, Polen und die USA plädieren für eine direkte Konfrontation mit Moskau. Es scheint, als ob die Weichen auf Krieg gestellt werden sollen. Von Marco Maier Der NATO-Raketenschirm, der angeblich zur Abwehr von Raketen aus dem Iran […]

Österreich: Michael Spindelegger tritt von allen Ämtern zurück

Nach Angaben der österreichischen Tageszeitung "Die Presse" tritt ÖVP-Parteichef, Vizekanzler und Finanzminister Michael Spindelegger von allen Ämtern zurück. Grund dafür ist die anhaltende innerparteiliche Kritik. Die offizielle Bestätigung erfolgt ab 9 Uhr auf einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz. Von Marco Maier Heftige innerparteiliche Kritik, insbesondere von den mächtigen Landesparteichefs, führte dazu, […]