Foto: © Crown copyright 2012, CC BY-NC 2.0

Die Ukraine hat einen neuen Außenminister mit Namen Pawel Klimkin. Gleich zu Beginn seiner Amtszeit wies er auf ein es der wichtigsten latenten Probleme seines Landes hin, nämlich das Verhältnis der Ukraine zur NATO. Dabei wartete er mit einer Überraschung auf. Er bezeichnete einen Beitritt seines Landes zur Nato als „Mythos“.

Von Florian Stumfall

Eine NATO-Mitgliedschaft stehe für die Ukraine derzeit nicht auf der Tagesordnung, sagte Klimkin, wobei es sich natürlich gleich eine Hintertür offen ließ. Es herrsche in der Öffentlichkeit über diese Frage keine Einigkeit. „Was die Mythen über eine mögliche Mitgliedschaft der Ukraine in der NATO betrifft, so haben wir diesbezüglich eine klare Position: Derzeit steht diese Frage nicht auf der Tagesordnung“, so Klimkin in einem Interview für die Tageszeitung „Kommensant“. „Denn es gibt weder in der ukrainischen Gesellschaft noch im politischen Establishment einen Konsens darüber. Und solange es keinen gibt, ist eine Bewegung in diese Richtung unvorstellbar.“

Allerdings zeigt die Erfahrung, dass es der Politik oftmals gelingt, dort eine Einigkeit herzustellen, wo sie fehlt, aber erwünscht ist. Diese Möglichkeit erscheint umso größer, als Klimkin gleichzeitig die europäische Integration als außenpolitische Priorität der Ukraine bezeichnete. Nun ist es kein Geheimnis, dass eine Mitgliedschaft in der EU derjenigen in der NATO gerne vorausgeht. Die gesamte Frage konzentriert sich daher auf das unverbindliche „derzeit“ in des Ministers Feststellung.

Was ihm entgegenkommt, ist die Politik der USA. Die Nordatlantische Allianz sei bereit, erklärte dieser Tage der US-Außenminister John Kerry, jedes europäische Land aufzunehmen. „Die USA schließen sich ihren Verbündeten an und bestätigen, dass die NATO-Türen für jedes europäische Land offen stehen, welches die Verpflichtungen der Mitgliedschaft übernehmen und seinen Beitrag zur Sicherheit der euroatlantischen Region leisten kann“, sagte er, ohne dass er dabei konkrete Kandidaten für die Aufnahme genannt hätte. Aber man braucht keine geheimen Informationen um zu wissen, um wen es geht – in erster Linie die Ukraine, dann Georgien. Vielsagend auch der Zusammenhang in dem Kerry seine Aussage gemacht hat. Er erinnerte dabei an die kontinuierliche NATO-Erweiterung in Osteuropa. Im März 1999 traten Ungarn, Polen und die Tschechische Republik der Allianz bei, im März 2004 waren es Bulgarien, Estland, Litauen, Rumänien, die Slowakei und Slowenien, am 1. April 2009 wurden Albanien und Kroatien zu NATO-Mitgliedsländern.

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1 KOMMENTAR

  1. Die Ukraine ist schneller bei der NATO als man denken kann. Für wie dumm hält man Russland und interessierte Bürger ? Um ihre Finanzen und ihre Macht zu stärken wird jedes Land so lange aufgehetzt und Russland als der böse Nachbar hingestellt bis man wieder seine Basen aufstellen kann. Die NATO bedroht den Weltfrieden !!! Und Georgien ist das noch die Krönung für die NATO. Da hat man doch am anderen Ende von Russland auch noch eine Drohkulisse. Eine Schande und Provokation pur

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