So ganz auffällig will die NATO ihren Ritt in Richtung Russland denn doch nicht fortsetzen. Nachdem sie bereits fast ganz Osteuropa eingenommen hat, legt sie vor der Ukraine als nächstem Objekt eine Schamfrist ein, jedoch nicht, ohne ihr Ziel deswegen aus dem Auge zu verlieren. Es gibt auch andere Methoden als die offenkundigen und banalen.

Von Florian Stumfall

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko und Polens Regierungschef Donald Tusk haben sich des Themas angenommen. Tusk ist mehr als ein Befürworter für die Präsenz der NATO in Osteuropa: Im April dieses Jahres hatte er eine verstärkte Präsenz der NATO in seinem Land gefordert. Er stellte fest: „Wir haben schon bestimmte Ergebnisse erreicht, doch hätte die NATO ihre militärische Präsenz schneller ausbauen können.“

Kein Zweifel. Er ist der richtige, um die Annäherung auch der Ukraine an das westliche Kriegsbündnis zu betreiben. So besprach er in einem Telefonat mit Poroschenko Einzelheiten der Bildung einer künftigen gemischten ukrainisch-polnisch-litauischen Armeebrigade. Einzelheiten – das bedeutet, dass die Sache im Grundsatz schon steht. Poroschenko und Tusk haben demnach vereinbart, darüber ein Abkommen „in nächster Zeit“ zu unterzeichnen.

Der ukrainische Verteidigungsminister Michail Kowal teilte am Rande einer Sitzung der Kommission Ukraine-NATO mit. „Ich habe bereits mit meinen Kollegen aus Polen und Litauen gesprochen.“ Zudem habe das ukrainische Parlament die Durchführung multinationaler Militärübungen gebilligt, darunter zwei Manöver unter Teilnahme der USA. „Wir bereiten uns auf diese Übungen vor, die erforderlichen Mittel wurden bereits bewilligt. Die Manöver finden in der zweiten Jahreshälfte in der Ukraine statt“, sagte Kowal.

Was also? Ein offizieller NATO-Beitritt der Ukraine würde einen großen diplomatischen Wirbel verursachen, in der Sache aber nicht mehr ändern. So schafft man Fakten, an den Buchstaben vorbei.

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