Poroschenko: Eile mit Plan B

Wahrscheinlich war dem ukrainischen Präsidenten Poroschenko von vornherein klar, dass die abtrünnigen Gebiete im Osten des Landes samt ihren Volksmilizen nicht auf seinen Friedensplan eingehen würden. Er ist mehr Drohung als Angebot, und dass er ihn selbst nicht ernst nimmt, zeigt sich darin, dass das ukrainische Militär während der ganzen Woche, die der Waffenstillstand hätte gelten sollen, nicht aufgehört hat, Milizen wie Zivilisten zu beschießen und zu bombardieren.

Von Florian Stumfall

Die Frage, was Poroschenko mit einem Friedensplan wollte, an den er sich selbst nicht hielt, ist leicht beantwortet. Er war ein Vorwand dafür, dass man nach dem absehbaren Scheitern den eigentlich bevorzugten Plan B in Kraft setzen konnte. „Das Friedensszenario ist unser Plan A“, hatte Poroschenko angekündigt. „Diejenigen, die die Friedensgespräche lediglich dazu ausnutzen wollen, Zeit zu gewinnen und Kräfte umzugruppieren, die müssen wissen, dass wir einen detaillierten Plan B haben.“ Auf diesen wollte er nicht genauer eingehen, denn er nehme an, dass sein Friedensplan funktioniere, so seine Erklärung. Na ja.

Um den Plan B bekannt zu machen, schickte Poroschenko seinen Berater Luzenko vor, der einst Innenminister in der Regierung Timoschenko gewesen war. „Wer den Waffenstillstand bricht, bekommt eine bewaffnete Antwort“, sagte er und fuhr fort: „Wenn Donbass die von der ukrainischen Regierung gereichte Hand nicht annimmt, müssen wir zu der Sprache greifen, die sie hören wollen“. Dass er damit nicht zu warten gedenkt, zeigte Poroschenko bei einem Telefonat mit US-Vizepräsidenten Biden. Er klagte, die Volksmilizen hätten schon dutzende Male die Waffenruhe verletzt. Damit ist die Legitimität von Poroschenkos Plan B sozusagen notariell hinterlegt, mit Biden als Zeugen.

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Damit sie auch dabei ist, und sich die von ihre vertretene EU gegenüber dem Washingtoner Fähnleinführer botmäßig zeigt, erklärte auch die EU-Außenbeauftragte Ashton: „Unterstützung für das, was Präsident Poroschenko versucht zu tun, ist sehr wichtig. Ruhe und Friede sind nötig für die Zukunft des Landes – nicht nur aus offensichtlichen Gründen, um dem Tod und der Verwundung von Menschen vorzubeugen, sondern auch dafür, dass das Land sich vorwärts bewegen kann.“ Dann wird ja alles gut werden

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