Kommissar Oettinger. Bild: © European Union, 2014

Günther Oettingers Stuhl als EU-Kommissar, zuständig für Energie, wackelt. Schuld ist das Gezerre um einen neuen Kommissionspräsidenten, eine Entscheidung, die erfahrungsgemäß auch bei den nachgeordneten Chargen viel Stühlerücken verursacht. Dabei hat sich der wackere Schwabe gerade aufgerafft, gegenüber Washington ein wenig Profil zu zeigen, was man ihm nicht zuletzt des Seltenheitswertes wegen hoch anrechnen sollte. Es geht um die Wirtschaftssanktionen der EU gegenüber Russland.

Von Florian Stumfall

Voll böser Ahnung davon, wie es sich mit der Energieabhängigkeit Westeuropas verhält, und dass Sanktionen immer zwei Seiten haben, meint Oettinger, dass die Energiewirtschaft nicht gerade die Paradedisziplin für übermütige Drohungen ss gegenüber sein sollte. Brüssel werde sich die Meinung Washingtons zu diesem Thema anhören, aber seine Entscheidungen selber treffen. Schließlich sei es die EU – er meint damit die Mitgliedsstaaten der EU, soweit die noch etwas zu reden haben – die Gas und Erdöl aus Russland kauften, nicht die USA.

Das ist ein kühnes Wort. Es mutet umso kühner an, als noch in frischer Erinnerung ist, wie schlagartig dieselbe EU auf Geheiß der USA, vertreten durch den Kriegs-Neurotiker McCain, ihrem Mitgliedsland Bulgarien befohlen hat, den Weiterbau der Gas-Pipeline „South Stream“ aus Russland zu unterbinden.

Dadurch, dass „South Stream“ derzeit ruht, gewinnt die Leitung durch die Ukraine an strategischer Bedeutung, was ja auch die Absicht der Yankees gewesen ist. Dazu gehört auch, dass nun für die Ukraine ein einheitlicher Betreiber für das gesamte System des Gastransportes eingesetzt werden soll. Mit beteiligt: die USA und die EU. Ein Gesetz dazu ist in Vorbereitung. Putsch-Premier Jazenjuk erläuterte in der Obersten Rada die Taktik ganz unverhohlen: „Dies wird es uns ermöglichen, neue Bedingungen für den Transport des russischen Erdgases zu bekommen. Dann können wir den Bau von ‚South Stream‘ stoppen und die ganze Menge, die durch ‚South Stream‘ gehen solle, via Ukraine liefern.“

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Und wenn es doch zum Boykott durch die EU kommen sollte, vielleicht wenn Oettinger nicht mehr im Amt ist, weil er sich zu weit aus dem Fenster gelehnt hat, dann kann Jazenjuk auf Befehl aus Washington oder Brüssel den Hahn eigenhändig zudrehen. Bloß wird er dann leider nichts mehr für den Eigenbedarf abzweigen können.

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