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Europawahl: Keine großen Überraschungen in Deutschland und Österreich

Die Europawahl 2014 ist vorüber und die ersten Ergebnisse und Hochrechnungen trudeln ein. Anders als in den Niederlanden oder Irland gab es in Deutschland und Österreich keine wirklich großen Überraschungen. Die Wahlsiege relativieren sich allerdings im Hinblick auf die tatsächliche Stimmenanzahl.

Von Marco Maier

Die Wahlbeteiligung war sowohl in Deutschland (ca. 48 Prozent) und Österreich (45,7 Prozent) nicht sonderlich hoch. Dementsprechend relativieren sich die Wahlerfolge deutlich. Die Spitzenplätze für die "alteingesessenen Platzhirsche" von Konservativen (CDU, CSU & ÖVP), sowie der Sozialdemokraten (SPD & SPÖ) relativieren sich dadurch wieder. Wären die Nichtwähler tatsächlich an einer Politikänderung interessiert gewesen, hätten sie ihre Stimme auch einer der vielen Kleinparteien geben können.

Deutschland

Im Vergleich mit den Umfrageergebnissen vor der Wahl gab es - siehe Grafik links, zum vergrößern bitte klicken - in Deutschland keine großen Überraschungen. Lediglich der Umstand, dass infolge des Urteils des Bundesverfassungsgerichts die Prozenthürde weggefallen ist und dadurch die kleinen Parteien ebenfalls im neuen Europaparlament vertreten sind, sorgt für einige Veränderungen bei den Mandaten, die von 99 auf 96 reduziert wurden. Die bisher in Straßburg vertretenen Parteien verlieren allesamt Sitze, die auf die anderen Parteien aufgeteilt werden.

Ersten Einschätzungen zufolge dürften aus Deutschland Vertreter von insgesamt 12 Parteien in Straßburg ihre Wähler repräsentieren. Angesichts der niedrigen Wahlbeteiligung relativieren sich die publizierten Zahlen doch ein wenig, wie die Grafik rechts zeigt. Die beiden großen Clubs von Union und SPD kommen zusammen in Wirklichkeit nämlich gerade einmal auf gut 30 Prozent Zustimmung beim Wahlvolk.

Selbst der von den Anhängern der Alternative für Deutschland (AfD) gefeierte Erfolg mit dem respektablen Ergebnis von 6,7 Prozent der Wählerstimmen reduziert sich damit auf 3,2 Prozent. Die FDP als großer Wahlverlierer findet sogar nur noch eine effektive Zustimmung von 1,5 Prozent.

Österreich

Auch in der Alpenrepublik gab es keine sehr großen Überraschungen, wenngleich die ÖVP deutlich besser, die NEOS hingegen deutlich schlechter abschnitten als gedacht. Die größten Veränderungen ergeben sich aus der Nichtkandidatur von Hans-Peter Martin, dessen Liste 2009 noch 17,7 Prozent erhielt, und dessen Abgeordnete während der letzten Legislaturperiode aus seiner Partei austraten. Dass es für die liberale NEOS dann doch nicht für ein zweistelliges Ergebnis reichte, war vorauszuahnen. Spitzenkandidaten Mlinar sorgte mit ihren Äußerungen zur Wasserprivatisierung, TTIP und dergleichen dafür, dass sich der ganze Hype um die pinken Newcomer legte. Die negative Presse von jenen Medien, die sie zuvor noch in den Wählerhimmel hoben, sorgte genauso dafür.

Jedoch relativiert sich auch in Österreich das Ergebnis, wenn man sich das Ergebnis der Europawahl mit Berücksichtigung der Nichtwähler betrachtet. Die große Koalition kommt hierbei gar nur auf eine Zustimmung von 23,4 Prozent aller Wahlberechtigten. Die FPÖ trotz der prozentualen Zugewinne auf magere 8,9 Prozent. Vom "pinken Aufbruch" in Österreich ist mit effektiven 3,6 Prozent der Wählerstimmen erst recht nichts zu spüren.

Insgesamt betrachtet ist das österreichische Ergebnis doch ernüchternd. Desinteresse, Lethargie und vielleicht auch angesichts der jüngsten innenpolitischen Desaster die politische Resignation dürften dazu beigetragen haben. 

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