Angesichts der zunehmend aggressiven Politik die uns an den Rand eines neuen Weltkriegs führt, wurde kürzlich eine Petition gestartet die den Abzug aller US-Truppen, die Auflösung aller US-Miliärbasen und den Abtransport der amerikanischen Nuklearwaffen aus Deutschland fordert.
Von Marco Maier
In all den vergangenen Jahren war die umfassende Kriegsgefahr für ganz Europa kaum so hoch wie heute. Selbst Deutschland, welches sich nach zwei unheilvollen Weltkriegen zu einer friedlichen Politik verpflichtet hatte, wird im Zuge der Mitgliedschaft in EU und NATO immer weiter in eine Lage gedrängt, an kriegerischen Handlungen teilzunehmen.
Hier der Text der Petition:
Die Bundesrepublik Deutschland fordert die USA auf, alle Militärbasen in Deutschland aufzulösen und sämtliche Truppen aus dem Territorium der BRD abzuziehen. Hierzu nimmt die Bundesregierung unverzüglich Verhandlungen mit der US-Regierung auf, um den Abzug der US-Truppen in einer realistischen Frist zu ermöglichen. Sämtliche kriegsvorbereitenden oder kriegsunterstützenden Maßnahmen der US-Armee von deutschem Boden aus werden mit sofortiger Wirkung untersagt.
Begründung:
US-Militärstützpunkte in Deutschland dienen den USA nicht nur als Ausgangspunkt für weltweite Kriege und feige Mordangriffe mit Hilfe von Drohnen gegen Zivilisten in Pakistan oder Jemen, sie sind auch ein Instrument der Herrschaftsausübung auf die Staaten der EU und der militärischen Machtprojektion in Richtung Russland. Die USA hintertreiben absichtlich das friedliche Zusammenleben der Völker Europas. Ziel der US-Außenpolitik ist es, eine friedliche Zusammenarbeit der EU und Russlands zum gegenseitigen Nutzen zu verhindern bzw. zurückzufahren und einen neuen Kalten Krieg auf dem europäischen Kontinent anzuzetteln. Stattdessen soll zum Nachteil der Völker Europas die Transatlantische Freihandelszone forciert werden, nur damit die EU als Vorposten für US-amerikanische Interessen an die USA gekettet werden und der zunehmende weltweite Machtverlust der USA aufgehalten wird. Aktuell wurde deshalb mit intensiver Beihilfe der USA ein Regime aus militanten Nationalisten und Neonazis in der Ukraine an die Macht geputscht, welche Millionen ethnische Russen und russischsprechende Ukrainer diskriminiert und die Ukraine dem wirtschaftlichen Ausverkauf durch westliches Kapital preisgibt. Hier wurde die Saat für einen Bürgerkrieg und einen neuen Kalten Krieg ausgebracht, welche nun aufgeht und perspektivisch in eine direkte Konfrontation von NATO und Russland führen kann. Die unmittelbaren Folgen von Wirtschaftssanktionen und damit der Verlust von Arbeitsplätzen und der Energiesicherheit sowie die Folgen eines Krieges werden zuerst die Europäer zu spüren bekommen. Seit Jahren betreiben die USA und ihre europäischen Verbündeten eine Ausdehnung der NATO nach Osten und bedrohnen damit die berechtigten Sicherheitsinteressen Russlands. Jetzt sind wir an einem Punkt angekommen, bei dem die offene kriegerische Konfrontation zwischen Atommächten droht, und die USA in unverantwortlicher Weise den Konflikt weiter anheizen. Die Politik der USA schadet den Interessen der europäischen Völker und ist eine Bedrohung für den Weltfrieden!PS. Diese Petition richtet ausdrücklich nicht gegen die amerikanischen Bürger, welche zudem selber unter der Überdimensionierung ihres Militärapparades und Kriege leiden, sondern gegen die Politk der US-Regierung und dahinter stehender wirtschaftlicher Interessengruppen.
Wenn Sie diese Petition unterstützen möchten, so finden Sie diese hier bei Openpetition.
Contra-Magazin Unabhängig, unbestechlich, unzensiert! 
wisst Ihr denn dass,das gar nicht möglich ist ,was da gefordert wird. WIR Leben hier immer noch im Kriegszustand , da muss erst einj Friedenvetrag her und dann kann man solche petition stellen man man man /doof bleibt doof da helfen keine Pillen mehr.
Das die USA deswegen ihre Militärbasen auflösen, wird kein normaler Mensch erwarten. Es geht vielmehr um Aufklärung. Denn die meisten Meneschen in Deutschland haben sich mit diesem Thema nie befasst und wissen zum Beispiel gar nicht, dass wir immer noch keinen Friedensvertrag haben. Würde diese Petition viele Unterschriften erreichen, könnte man sie in den Medien nicht mehr so leicht ignorieren und man könnte dadurch noch mehr Menschen aufklären. Es wäre zu mindest ein Anfang.
Dass wir bis heute juristisch gesehen in einem Kriegszustand leben sehe ich genauso, im Jahr 1945 endeten mit der Kapitulation der deutschen Wehrmacht lediglich die Kampfhandlungen, seit dem schweigen die Waffen. Dieser Kriegszustand, der in den Jahren 1939 bis 1945 zwischen dem Deutschen Reich und den Signatarstaaten der UN-Charta entstanden war, wurde bis dato nur durch einseitige Erklärungen in den 1950er Jahren beendet. Auch der sogenannte Zwei-plus-Vier-Vertrag von 1990 änderte daran nichts, da in diesem der Kriegszustand mit dem Deutschen Reich unangetastet blieb. Bei der Frage nach einem Friedensvertrag stellt sich zunächst die Frage, wer von deutscher Seite befugt wäre, einen solchen auszuhandeln und völkerrechtlich wirksam zu unterzeichnen. Dies könnten nur legitimierte Organe des Deutschen Reiches oder eines etwaigen Rechtsnachfolgers sein. Das Bundesverfassungsgericht hat am 31.07.1973 im Grundlagenvertragsurteil festgestellt, dass das Deutsche Reich fortbesteht aber mangels institutionalisierter Organe handlungsunfähig ist. Die Frage einer Rechtsnachfolge stellt sich somit nicht. Da durch die Eingemeindung der DDR im Jahr 1990 (im Volksmund auch "Wiedervereinigung" genannt) die Bundesrepublik Deutschland zwar räumlich erweitert wurde, staatsrechtlich jedoch die gleiche geblieben ist, gilt dieses Urteil bis heute fort. Erst mit der Schaffung einer neuen deutschen Verfassung im Sinne von Artikel 146 GG würde das Deutsche Reich wieder Organe erhalten und handlungsfähig werden. Dass unser Politestablishment daran kein Interesse hat dürfte klar sein, welcher Frosch legt schon seinen eigenen Sumpf trocken …
Deutschland hat seit 1945 keinen Friedensvertrag, wie das nach dem 1. WK, 1919, mit dem ungerechten, einseitigen "Versailler Vertrag" der Fall war, welcher zur Gründung des "Völkerbundes" in Genf führte, dem die USA später nicht mal angehörten. Drum, heute immer noch wortbeschönigend von Besatzungs-Truppen, statt BESETZUNGs-Truppen/-Macht zu reden/schreiben, wenn doch BESETZUNG gemeint ist, ist bewusst hinterlistige
Täuschung der Nomenklatura/Politiker/Medien an der (jüngeren) Oeffentlichkeit !
Deutschland als Mittelmacht ist wohl in NATO, EU udgl.- eingebunden, aber - weil genetisch von Natur aus stark - immer wieder erstarkt, für seine Nachbarländer, aber auch für sich, eine schlummernde Gefahr für den Frieden in Europa, da sich die Länder nicht innerlich selbst erneuern können > es immer Kräfte aus dem Ausland braucht, aber auch deren Kriegshetzer waren Ausländer > Napoleon war Korse und betr. die 2 WK waren es 2 Oesterreicher, 1914 ein Dattergreis und 1939 ein Vagabund/abverheiter Maler/krankhafter Gernegross, welchen das gedankenlose, bequeme Konsum-Volk ohnmächtig verfallen ist. // Klar, dass alle andern Siegermächte von 1945 ihre Besetzung Deutschlands schon seit vielen Jahren nur aus Kostengründen abgebrochen haben, sollten die USA ihre Anwesenheit wirklich nur auf die Erfüllung der NATO-Richtlinien beschränken, keine aktive Erweiterung dazu suchen. Die Amerikaner taugen ohnehin nicht viel als Bodentruppen (siehe Ardennenoffensive der Deutschen 1944), und Fall (doppelsinnig) Iraks. Ihre Stärke liegt in der Luft(waffe) > namenlos feiges Bombardieren des Feindes. // In diesem Sinne hat das übrige Ausland (inbesondere GB) nichts gegen die ständige Anwesenheit der Yankees in Deutschland, die Franzosen müssen da wegen des (oft künstlich am Leben erhaltenen…)D-F-Freundschaftspaktes "aufs Maul hocken". > Die besetzende Anwesenheit der Amis sind das kleinere Uebel in D (sie generieren ja dort auch Arbeitsplätze !!). Die EU ist noch lange nicht so ausgebaut, dass sie militärisch als EUTO das Loch der Amis ausfüllen könnten > Warten wir daher 2030 ab.
We are FREE
Ist schon Irre den Wärter des größten Kriegsgefangenen Lagers in Europa aufzu-
forden freiwillig das Feld zu räumen.
Artikel 27 Staatenlosen Abkommen.
Personalausweise werden an Staatenlose verteilt
Staatenlose sind Rechtlose subjekte im "eigenen" Land
Ich erwarte von der Petition nicht das der US-Imperialismus sich davon beeindrucken lassen wird.
Mir geht es darum das ein öffentliches artikuiertes Interesse öffentlich wird. Je mehr Stimmen umo besser. Viele leise Stimmen werden, wenn sie gebündelt werden,zu einem Gebrüll.
Klingt nicht schlecht. Ein Versuch ist es allemal Wert.
Gruß aus der
Rheinprovinz
Ami go home. Wir wollen Frieden