Verfassungsrechtler: Merkels Migrationspolitik ist verfassungswidrig

Bis heute habe sich am rechtswidrigen Verhalten bezüglich der Migrationspolitik Angela Merkels nicht viel geändert, so Staatsrechtler Scholz. Er fordert zu einem Umdenken auf. Von Michael Steiner Rupert Scholz, Staatsrechtler und ehemaliger Verteidigungsminister unter Bundeskanzler Helmut Kohl, übt scharfe Kritik an Angela Merkels Migrationspolitik. Der langjährige CDU-Politiker gilt als Experte […]

Die unerträgliche Heuchelei der US-Sanktionen gegen den Iran

Washington will nun auch den Informationskrieg gegen den Iran gewinnen und führt Zensurmaßnahmen ein. Von Daniel McAdams / Antikrieg Am 22. November vergangenen Jahres kündigte die US-Regierung an, dass sie Sanktionen gegen den iranischen Informationsminister wegen seiner angeblichen Rolle bei der Beschränkung des inländischen Internetzugangs verhängen werde, während in diesem […]

Schweden: Zuwanderung bringt Sozialstaat in die Krise

Der massive Zustrom von Asylbewerbern stellt eine ernsthafte Bedrohung für den schwedischen Sozialstaat dar. Viele Kommunen müssen schon die Leistungen kürzen. Von Michael Steiner Lange Zeit galt der schwedische Sozial- bzw. Wohlfahrtsstaat als Paradebeispiel dafür, wie eine solidarische Gesellschaft für die ärmeren Menschen da ist und ihnen ein menschenwürdiges Leben […]

Hat China das Coronavirus aus Kanada gestohlen und bewaffnet?

Wo liegen die Ursprünge des Wuhan-Coronavirus? Indizien deuten auf ein kanadisches Forschungslabor hin, in dem chinesische Wissenschaftler arbeiteten. Von Redaktion Letztes Jahr wurde eine mysteriöse Sendung entdeckt, wo ein Coronavirus aus Kanada geschmuggelt werden sollte. Es wurde auf chinesische Agenten zurückgeführt, die in einem kanadischen Labor arbeiteten. Nachfolgende Untersuchungen von […]

Draghi hat das Bundesverdienstkreuz nicht verdient

Ex-EZB-Präsident Mario Draghi soll das Bundesverdienstkreuz erhalten. Doch man fragt sich: wofür? Von Michael Steiner Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will dem früheren Präsidenten der Europäischen Zentralbank (EZB) am kommenden Freitag das Bundesverdienstkreuz verleihen. Doch dagegen regt sich inzwischen zunehmend Widerstand – selbst innerhalb der GroKo. Allerdings hat Außenminister Heiko Maas (SPD) […]

Coronavirus: Harvard-Epidemiologe warnt vor schlimmerem Ausbruch

Ein Epidemiologe der Harvard University warnt vor einem katastrophalen Viren-Ausbruch der „thermonuklear, pandemisch-Level schlimm“ sein könnte. Die Ansteckungsrate des Coronavirus sei sehr hoch. Von Marco Maier Während manche Menschen versuchen, den aktuellen Coronavirus-Ausbruch zu verharmlosen und manche schon deutlich schlimmere Zahlen präsentieren als es die offiziellen Zahlen sagen, gibt es […]

Irak: Hunderttausende fordern US-Truppenabzug

Berichten zufolge befinden sich hunderttausende Iraker in Bagdad auf der Straße und demonstrieren für den Abzug der US-Truppen. Von Redaktion Al Jazeera English berichtet, dass Tausende irakischer Demonstranten in Bagdad auf die Straße gegangen sind, nachdem der einflussreiche schiitische Geistliche Muqtada al-Sadr zu einem „Millionen starken“ Marsch aufgefordert hatte, um […]

Coronavirus stammt aus Labor in Wuhan – Gefahr weitaus größer als gedacht

Im Reich der Mitte liegen die Nerven blank, Millionenstädte werden abgeriegelt, um die Entstehung einer Pandemie zu verhindern. Menschen fallen Menschen auf der Straße tot um, Helfer in Schutzanzügen eilen herbei. Von Eva Maria Griese Noch gibt es für China keine Reisewarnungen. Laut WHO ist die Fallzahl nicht ausreichend für […]

Kaczynski fordert Reparationen von Deutschland und Russland

Deutschland habe selbst Frankreich bis vor kurzem noch Reparationen aus dem Ersten Weltkrieg gezahlt. Polen habe nichts bekommen, so Kaczynski. Auch Russland müsse zahlen. Von Michael Steiner Der Landraub nach den beiden Weltkriegen ist den Polen offenbar nicht genug. So fordert der frühere polnische Premierminister und Chef der Regierungspartei PiS, […]

Persischer Golf: Europäische Fregatten auf Mission

Niederländische und dänische Fregatten sollen zur Unterstützung der französischen Marinemission im Persischen Golf eingesetzt werden. Von Joanne Stocker / Antikrieg Die von Frankreich gegen den Iran gerichtete Seemission in der Straße von Hormuz soll Ende des Monats offiziell beginnen, sagte das französische Verteidigungsministerium am Donnerstag. Die von Europa geführte maritime […]

Stamp will kranke Flüchtlingskinder aus Griechenland aufnehmen

Deutschland müsse kranke Kinder und deren Familien von den griechischen Inseln holen und hier behandeln lassen, so NRW-Integrationsminister Stamp. Von Redaktion NRW-Integrationsminister Joachim Stamp (FDP) will kranke Kinder aus Flüchtlingscamps auf den griechischen Inseln holen. Die EU müsse dort „dringend hygienische und logistische Voraussetzungen für menschenwürdige Zustände herstellen“, sagte Stamp […]